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Aspekte der Verfassungsinterpretation in der Schweiz

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Vermehrt wurden in der Schweiz durch Volksinitiativen Grundprinzipienzur Disposition gestellt, z.B. im Bereich des Ausschaffungsrechtsoder in der Religionsfreiheit. Solche Verfassungsvorlagenwerfen die Frage nach ihrem Verhältnis zu vorbestehendem Verfassungsrechtauf. Dies stellt nicht nur die Justiz vor Herausforderungen.Auch der Bundesgesetzgeber muss sich im Zuge der gesetzgeberischen Umsetzung mit den Verfassungstexten angenommener Volksinitiativenbefassen. Wegen der fehlenden Möglichkeit einer abstraktenverfassungsgerichtlichen Kontrolle von Bundesgesetzen ist eszentral, dass Politik und Justiz sich ihrer Grenzen des interpretatorischZulässigen bewusst sind. Die Wahrung der Grenzen zwischenRecht und Politik ist für den demokratischen Rechtsstaat evident. Christoph Grüninger stellt in seiner Dissertation die methodischenund institutionellen Grundlagen des Verfassungsrechts dar undmacht für die gegenwärtigen Herausforderungen der Verfassungsinterpretationkonkrete Ausführungen und Vorschläge.

 

Autor: Christoph Grüninger

Dike Verlag, 2023

646 Seiten, Buch gebunden

1 vorrätig

Artikelnummer: 978-3-03891-605-5Kategorien: ,

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Gewicht3 kg

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